Stadt Essen plant ausgeglichenen Haushalt

ESSEN. Einen Doppelhaushalt von insgesamt 6,4 Milliarden Euro hat die Stadt Essen für die kommenden zwei Jahre in die Haushaltsplanungen der Ratssitzung vom 25.September eingebracht. Neben geplanten Investitionen soll im Jahr 2020 ein Überschuss von 27,1 Millionen Euro und im Jahr 2021 von 27,6 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Erstmals würde die Stadt Essen damit den nach dem Stärkungspaktgesetz in 2020 zum ersten Mal den erforderlichen „Haushaltsausgleich ohne Hilfen“ erreichen.

Wesentliche Investitionen sind nach den Angaben in den Bereichen Infrastruktur geplant: In den Jahren 2020 und 2021 schlagen die Sanierung von Schulen und Turnhallen mit rund 181 Millionen Euro zu Buche, die Straßeninfrastruktur mit rund 116 Millionen Euro. In den ÖPNV sollen Investitionen in Höhe von über 81 Millionen Euro fließen, in den Ausbau von Kitaplätzen mehr als 39 Millionen Euro. Darüber hinaus sind die Umsetzungen großer städtebaulicher Projekte geplant, wie etwa der Bau des neuen BürgerRatHauses, der neuen Gesamtschule in Altenessen-Süd, der Neubau des Gymnasiums Essen Nord-Ost oder die Planungen für eine Modernisierung der Gesamtschule Bockmühle.

Der vorliegende Entwurf beinhaltet Erträge aus der Gewerbesteuer von rund 393,6 Millionen Euro in 2020 und im Jahr 2021 von rund 408,6 Millionen Euro. Im Ergebnis führe dies gegenüber der bisherigen Planung zu Mindererträgen im Doppelhaushalt von 24,6 Mio. Euro. Nach aktuellen Steuerschätzungen werden in den beiden kommenden Jahren außerdem rund 34,4 Millionen Euro weniger Erträge aus Einkommen- und der Umsatzsteuer zufließen. Insgesamt müsse der städtische Haushalt in 2020 und 2021 mit Steuerausfällen von rund 60 Millionen Euro rechnen. Anders als bisher prognostiziert, werde die Stadt Essen nach derzeitigen Berechnungen darüber hinaus im kommenden Jahr voraussichtlich 21,1 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten, 2021 voraussichtlich rund 28,7 Millionen Euro weniger.

Die geplanten Überschüsse sollen genutzt werden, um die bilanzielle Überschuldung der Stadt Essen weiter abzutragen. Derzeit betrage das „negative Eigenkapital“ rund 264 Millionen Euro. Darüber hinaus lasten auf der Stadt Essen rund 3,2 Milliarden Euro Schulden. Bereits im letzten Jahr sei im Zuge der beschlossenen Entschuldungsstrategie „100 Mio. Euro Plus X“ ein Schuldenabbau in Höhe von 123 Millionen Euro gelungen.