Initiative sauer: Flächen-Diskussion nicht auf der Tagesordnung im ASP

Für morgen angekündigte Übergabe der Unterschriftenliste im Planungsausschuss verschoben

0 06.11.2019

ESSEN/GROSS-BORBECK. Gespannt wie ein Flitzebogen waren viele auf die Tagesordnung zur morgigen Sitzung (7.11.) des Planungsausschusses im Essener Rathaus. Entgegen der Ankündigung der Verwaltung, der Ausschuss befasse sich in seiner November-Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums „Wohnbauflächen“, steht das Thema nicht auf der Tagesordnung.

Die Haarzopf/Fulerumer Bürgerinitiative „Finger weg von Freiluftflächen“ äußert sich in einer Pressemitteilung verärgert über das Aufschieben des Themas und hat auch die angekündigte Übergabe der Unterschriftenliste, die zur Sitzung des Planungsausschusse erfolgen sollte, ab.

„Als Bürgerinitiative ,Finger weg von Freiluftflächen‘ zeigen wir uns enttäuscht über den Umgang mit unserer Forderung, Landschaftsschutzgebiete in Essen nicht für eine Wohnbebauung zu opfern. War in den vergangenen Monaten immer wieder die Rede davon, dass in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses Anfang November über die Ergebnisse des sogenannten Bürgerforums berichtet werden soll, so hat unsere öffentlichkeitswirksame Interessenvertretung im Sinne der Essener Bürgerinnen und Bürger lediglich dazu geführt, dass nun der Tagesordnungspunkt nicht mehr für die kommende Sitzung des Ausschusses vorgesehen ist.“, heißt es in der Mitteilung.

Initiativensprecher Dr. Jörn Benzinger „Bewusst haben wir im Vorfeld dieser Sitzung die Übergabe unserer über 5.000 Unterschriften angekündigt. Da uns das Thema sehr am Herzen liegt und wir eine Diskussion begleiten, die einen Großteil der Essenerinnen und Essener bewegt, haben wir uns nunmehr entschieden, die Übergabe der Unterschriften auf den Zeitpunkt zu vertagen, in dem die Prüfergebnisse der Verwaltung für die einzelnen Flächen tatsächlich vorliegen. Eine Übergabe am 7.11. findet damit nicht mehr statt. Die Brisanz der Diskussion macht es notwendig, die Übergabe in einem angemessenen Rahmen zu ermöglichen. Die von uns gesammelten Unterschriften sind als breites Bürgervotum nicht für den Papierkorb gemacht!“

Wie auch von den Borbecker Initiativen wird von den Haarzopfern ein genereller Beschluss gewünscht, der den politischen Willen, Landschaftsschutzgebiete dauerhaft zu erhalten, erkennen lässt. Zusammengerechnet haben beide Initiativen in kurzer Zeit über zehntausen Unterschriften gesammelt.

Benzinger: „Wir stellen uns nicht gegen eine generelle Bebauung. Die vielfach fehlerhaften Ergebnisse des so genannten Bürgerforums kommen dabei jedoch nicht in Frage. Wir fordern zusätzlich einen Beschluss, der die grundsätzliche Abkehr von diesen Ergebnissen deutlich macht.“

Zum Bild: Hilfreich auf der Suche nach bebaubaren Grundstücken wäre ein Kataster, das jede noch so kleine Baulücke aufführt. Diese hässliche Lücke in der Johannes-Brokamp-Straße klafft schon seit Jahren in der Häuserzeile. "Zu klein für Investoren?" "Zu viel Aufwand für die Verwaltung?" fragen sich in Borbeck einige, die nicht auf ihre Grün- und Freiflächen verzichten wollen.

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