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0 03.06.2019
BORBECK. Zahlreiche Bausachen, Zuschussfragen und Verwaltungsinformationen stehen auf der Einladung zur 40. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV, die am Dienstag, 11. Juni, um 17.00 Uhr im Residenzsaal von Schloss Borbeck an der Schloßstraße 101-103 beginnt. Hier die Tagesordnung, die Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier vorgelegt hat:
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil |
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.04.2019 |
2. Einwohnerfragestunde |
3. Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen |
4. ÖPNV-Anbindung an Mülheim über die Aktienstraße muss erhalten bleiben - Tram Linie 104 |
5. Bauvorhaben SWE Herbrüggenstraße |
6. Standplatz Bürgermobil |
7. Baustellensituation Mühlengrund/Mühlenaue |
8. Parksituation in engen Wohnstraßen |
9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2019 (ab September 2019) |
10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit |
11. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2019/2020 |
12. Zweiter Bericht zum Seniorenförderplan für das Jahr 2018 |
13. Erneuerung der Straße Raiffeisenweg |
14. Sportanlage Schemmannsfeld hier: Neukonzeption der Sportanlage mit einem Bürgerpark, einer Beachvolleyballanlage und einem Kunstrasenspielfeld |
15. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Kita-Ausbauprogramm Staffel V |
16. Risikobaumfällung Sommer 2019 |
17. Weiteres Vorgehen mit Unterkunftsstandorten für Flüchtlinge |
18. Bebauungsplan „Wolfsbankring / Bocholder Straße“ Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung |
19. Mitteilungen der Verwaltung |
19.1 Fahrgastinformation der Ruhrbahn |
19.2 Fehlendes Ortseingangsschild |
19.3 Lichtsignalanlage Alte-Bottroper-Straße |
19.4 Schule an der Helmstraße |
19.5 Geplante Maßnahmen Haus-Horl-Straße |
19.6 Einrichtung einer LSA im Einmündungsbereich Haus-Horl-Straße/ Prosperstraße/ Schilfstraße |
19.7 Absperrung von Parkplätzen auf der Frintroper Straße |
19.8 Beleuchtung Pollstraße |
20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern |
21. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz |
22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit |
23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel |
24. Termine und Geschäftliches |
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B. Nicht öffentlicher Teil |
25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Kraienbruchschule |
26. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Beauftragung der Generalplanerleistungen |
27. Miet-/Grundstücksangelegenheit |
28. Grundstücksangelegenheiten |
29. Anfragen und Mitteilungen |
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
Kontakt zur Gremiengeschäftsführung:
Michael Quadt, Tel. 0201 / 8815123, E-Mail: Michael.Quadt@bv4.essen.de
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