Einladung zur Sitzung der Bezirksvertretung

0 03.06.2019

BORBECK. Zahlreiche Bausachen, Zuschussfragen und Verwaltungsinformationen stehen auf der Einladung zur 40. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV, die am Dienstag, 11. Juni, um 17.00 Uhr im Residenzsaal von Schloss Borbeck an der Schloßstraße 101-103 beginnt. Hier die Tagesordnung, die Bezirksbürgermeister Helmut Kehlbreier vorgelegt hat:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 09.04.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ am 17.11.2018 Prozess- und Ergebnisdokumentation sowie weiteres Vorgehen

4. ÖPNV-Anbindung an Mülheim über die Aktienstraße muss erhalten bleiben - Tram Linie 104

5. Bauvorhaben SWE Herbrüggenstraße

6. Standplatz Bürgermobil

7. Baustellensituation Mühlengrund/Mühlenaue

8. Parksituation in engen Wohnstraßen

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2019 (ab September 2019)

10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

11. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2019/2020

12. Zweiter Bericht zum Seniorenförderplan für das Jahr 2018

13. Erneuerung der Straße Raiffeisenweg

14. Sportanlage Schemmannsfeld hier: Neukonzeption der Sportanlage mit einem Bürgerpark, einer Beachvolleyballanlage und einem Kunstrasenspielfeld

15. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Kita-Ausbauprogramm Staffel V

16. Risikobaumfällung Sommer 2019

17. Weiteres Vorgehen mit Unterkunftsstandorten für Flüchtlinge

18. Bebauungsplan „Wolfsbankring / Bocholder Straße“ Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

19. Mitteilungen der Verwaltung

19.1 Fahrgastinformation der Ruhrbahn

19.2 Fehlendes Ortseingangsschild

19.3 Lichtsignalanlage Alte-Bottroper-Straße

19.4 Schule an der Helmstraße

19.5 Geplante Maßnahmen Haus-Horl-Straße

19.6 Einrichtung einer LSA im Einmündungsbereich Haus-Horl-Straße/ Prosperstraße/ Schilfstraße

19.7 Absperrung von Parkplätzen auf der Frintroper Straße

19.8 Beleuchtung Pollstraße

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

21. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

24. Termine und Geschäftliches

 

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Kraienbruchschule

26. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Beauftragung der Generalplanerleistungen

27. Miet-/Grundstücksangelegenheit

28. Grundstücksangelegenheiten

29. Anfragen und Mitteilungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil

Kontakt zur Gremiengeschäftsführung:

Michael Quadt, Tel. 0201 / 8815123, E-Mail: Michael.Quadt@bv4.essen.de

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