Corona erschwert die Arbeitssuche erheblich

BUNDESREPUBLIK/ESSEN. Heute hat der Bundestag das 2. Bevölkerungsschutzgesetz und das Sozialschutz-Paket II beschlossen. Kern der Gesetze: Flächendeckende Corona-Tests, Boni für Pflegekräfte, mehr Kurzarbeitergeld und länger ALG I. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Der Bevölkerungsschutz genießt oberste Priorität, das ist das A und O! Wir stärken den Kampf gegen das Corona-Virus und schützen gleichzeitig vor den verheerenden Auswirkungen der Pandemie. Tests werden ausgeweitet und die Pflegekräfte, die tagtäglich an vorderster Front stehen, werden finanziell honoriert. Das Kurzarbeitergeld und das Arbeitslosengeld werden an die aktuelle wirtschaftliche Situation angepasst. Ein weiteres Beispiels für das hervorragende Krisenmanagement der Bundesregierung!“

Das 2. Bevölkerungsschutzgesetz sieht vor, dass künftig schneller und einfacher, auch ohne Symptome, auf Corona getestet wird. Auch die Gesundheitsämter werden stärker mit eingebunden. Außerdem werden die Voraussetzungen für einen finanziellen Bonus für Pflegekräfte geschaffen. Für berufstätige pflegende Angehörige wird das Pflegeunterstützungsgeld flexibilisiert.

Im Sozialschutz-Paket II wurden weitere Maßnahmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird ab dem 4. Bezugsmonat von 60 Prozent auf 70 Prozent bzw. für Eltern auf 77 Prozent erhöht. Ab dem 7. Bezugsmonat steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent bzw. 87 Prozent. Corona erschwert die Arbeitssuche derzeit erheblich. Deswegen wird der Anspruch auf ALG I, wenn er zwischen Mai und Dezember 2020 enden würde, pauschal um drei Monate verlängert. Zusätzlich wird das Bildungs- und Teilhabepaket flexibilisiert und die Frühförderstellen der sozialen Dienste an die aktuelle Corona-Krise angepasst.