Am Sonntag: Erste Direktwahl zum Ruhrparlament

ESSEN. Mancher Briefwähler mag sich schon über die Wahlzettelwirtschaft gewundert haben. Doch am kommenden Sonntag, 13. September, wird im Rahmen der Kommunalwahlen in NRW erstmals auch die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) - auch bekannt als Ruhrparlament - direkt gewählt. Drum ist von den Wählerinnen und Wählern in den 53 Städten und Gemeinden im Ruhrgebiet ein Zettel mehr auszufüllen als im Rest von NRW. Die Stimmen dieses Extra-Wahlzettels werden von den Kommunen ausgezählt und an den RVR weitergeleitet. Unter www.ruhrwahl.de können die ständig aktualisierten Ergebnisse der Auszählungen dann live mitverfolgt werden. Mit dem vorläufigen Wahlergebnis ist frühestens ab 23 Uhr zu rechnen, da die Ruhrwahl von den Kommunen erst nach den Rats-, Oberbürgermeister- und Bezirksvertretungswahlen ausgezählt wird.

Der Regionalverband Ruhr (RVR)

Was aber tut eigentlich das sogenannte „Ruhrparlament“? Zunächst ist es die einzige demokratisch legitimierte Klammer der „Metropole Ruhr“. Sie besteht aus elf kreisfreien Städten und vier Kreisen, die mal großstädtischer oder mehr ländlich geprägt und damit sehr verschieden sind. So gilt es vor allem, gemeinsame Entscheidungen zu treffen und die regionalen Aspekte nach vorne zu stellen, ohne die lokalen Bedürfnisse und Notwendigkeiten außer Acht zu lassen. Dafür wurde bereits vor 100 Jahren der Regionalverband Ruhr (RVR) gegründet. Er soll die gesamte Regionalentwicklung fördern und für fairen Interessenausgleich und regionale Ausgewogenheit im Verbandsgebiet sorgen. Insbesondere für die Regionalplanung und die Regionalentwicklung ist wichtig, die gesamte Metropole Ruhr einzubeziehen, im Sinne einer interkommunalen Zusammenarbeit zu vernetzen und so auf allen Seiten für Handlungs-, Planungssicherheit und Fairness zu sorgen. Immerhin entscheidet die Politik des RVR über eine Vielzahl von Projekten für die Region: Dazu zählen das Management von Infrastrukturprojekten wie die „Route Industriekultur“, der „Emscher Landschaftspark“, aber auch der Ausbau des regionalen Radwegenetzes sowie die Pflege und Entwicklung von Wald- und Grünflächen. So machen der Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Verbandsversammlung die Metropole Ruhr politisch zu einer Einheit.

Aufgaben des Ruhrparlaments

Gesteuert und überwacht wird die Arbeit des RVR durch das Ruhrparlament. Damit prägen die Mitglieder des Ruhrparlaments das Gesicht des Ruhrgebiets mit ihren Entscheidungen auf vielfältige Weise. Sie bestimmen vor allem über den Haushalt des RVR und legt dadurch die Schwerpunkte der Arbeit fest. Die Mitglieder der Verbandsversammlung wählen den oder die Regionaldirektor/in, die Beigeordneten, die Mitglieder der Ausschüsse, elf beratende Mitgliedern aus dem Bereich der funktionalen Selbstverwaltung und bestimmen auch die Verbandsordnung und Satzung. In der Regel tritt die Verbandsversammlung viermal im Jahr zusammen - künftig im Plenarsaal des RVR-Hauptgebäudes in der Kronprinzenstraße in Essen. Hinzu kommen die Sitzungen der Ausschüsse, beispielsweise des Planungsausschusses. Die Mitglieder des Ruhrparlamentes sind ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker, die für die Zeit ihres Ehrenamtes von ihrem Beruf freigestellt sind. Sie erhalten einen Verdienstausfall und eine Aufwandsentschädigung, um die Kosten zu decken, die entstehen, während sie für das Ruhrparlament aktiv sind.

2020 erstmals Direktwahl

Mehr als vier Millionen Menschen im Ruhrgebiet sind bei der Direktwahl zum Ruhrparlament wahlberechtigt. Dazu zählt, wer mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines EU-Mitgliedsstaates besitzt und ihren bzw. seinen Wohnsitz in der Metropole Ruhr hat. Um den Einzug in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr beworben haben sich 21 Parteien und Wählergruppen, für die Wahlen der gilt eine Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent. Insgesamt kandidieren mehr als 350 Frauen und Männer um die 91 Sitze in der neuen RVR-Verbandsversammlung. Die Mitglieder des Ruhrparlaments werden alle fünf Jahre direkt gewählt und die nächste Wahl findet planmäßig 2025 parallel zur nächsten Kommunalwahl statt.

Mehr zur Wahl und zu den Aufgaben und Funktionen des Ruhrparlaments: https://www.rvr.ruhr/politik-regionalverband/ruhrwahl-2020/

Bild: Screenshot https://www.rvr.ruhr/politik-regionalverband/ruhrwahl-2020/faq-zum-ruhrparlament/